Donnerstag, 23. November 2017
-   ZUKUNFTSFRAGEN

Hendrik Kafsack

Die Europäische Kommission hat sich unter ihrem neuen Präsidenten Jean-Claude Juncker eine neue Zurückhaltung auferlegt. Sie will sich nicht an der Zahl der Gesetzesvorschläge messen lassen, die sie während ihrer Amtszeit vorgelegt hat, sondern an der Qualität derselben. „Große Dinge groß und kleine Dinge klein“ – unter dieses Motto hatten Juncker und sein Gegenkandidat Martin Schulz von der SPD schon ihren Wahlkampf gestellt. Für die Energiepolitik heißt das ganz konkret, dass sich die Kommission im kommenden Jahr vor allem auf zwei – zunächst einmal nicht-legislative – Projekte konzentrieren will, wie aus dem Arbeitsprogramm 2015 hervorgeht. Die aber haben es in sich.

Eine breite industrielle Basis und intakte Wertschöpfungsketten sind für die Generation der 27-bis 34-Jährigen („Generation um die 30“) entscheidende Voraussetzungen für Wohlstand, Wachstum und sichere Arbeitsplätze in Deutschland. Das ist eine Schlüsselerkenntnis der Studie „Standort Zukunft“. Befragt wurden in zwei repräsentativen Umfragen jeweils 1 000 Personen dieser Altersgruppe. Zusätzlich wurde das Thema in diversen Workshops qualitativ untersucht. Damit sind erstmals in Deutschland Einstellungen und Haltungen der „Generation um die 30“ intensiv erforscht worden.

„Man muss wieder Anknüpfungspunkte mit Russland finden“

Sicherheitspolitik hat wieder Konjunktur. Die Hoffnung, der Ost-West-Konflikt sei ein für alle Mal abgehakt, hat sich als Irrtum erwiesen. Heute wirkt nicht nur der Russland-Ukraine-Konflikt als Bedrohung, es gibt auch militärische Strategien wie den Hybridkrieg als moderne Kriegführung. Insgesamt scheint die Welt aus den Fugen geraten. Einer, der den Hufschlag der vier apokalyptischen Reiter Terror, Massenvernichtungswaffen, Chaosstaaten und Cyberwar schon vor Jahren vernahm, ist Prof. Dr. Michael Stürmer, Chefkorrespondent von Die Welt/Welt am Sonntag. „et“ sprach mit dem Historiker, der in den 1980er Jahren politischer Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl war, über den Ukraine-Russland-Konflikt, aber auch über energiepolitische Aspekte.

Die Bundesregierung hat am 3.12.2014 das „Aktionsprogramm Klimaschutz 2020“ veröffentlicht. Beschlossen wurde eine Vielzahl von Maßnahmen mit dem Ziel, dass in Deutschland die CO2-Emissionen bis 2020 im Vergleich zu 1990 um 40 % sinken. Vorgesehen sind weitreichende Eingriffe in den Energiesektor, der allerdings bereits dem europäischen Emissionshandel (Emission Trading – ET) unterliegt. Einzelheiten sind noch nicht entschieden. Welche Folgen sind für den Standort Deutschland zu erwarten und wie ist die Wirkung dieser Eingriffe auf die CO2-Emissionen in der EU?

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