Dienstag, 25. April 2017
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Zum Begriff der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage – Auslegungsfragen zum KWKG 2017

Michael Lippert

Das Recht der Kraft-Wärme-Kopplung hat bisher mehrere KWK-Anlagen an einem Standort – unter gewissen Voraussetzungen ihrer Verklammerung i. S. von unmittelbar miteinander verbundenen Anlagen, § 7 Abs. 7 KWKG 2016 – als eine KWK-Anlage im Rechtssinne behandelt. Die jüngste legislative Entwicklung in Gestalt des KWKG 2017 sowie des EEG 2017 konfrontiert die Betreiber von mehreren KWK-Anlagen an einem Standort, insbesondere im Falle einer Modernisierung von Bestandsanlagen sowie deren Erweiterung durch Errichtung neuer Anlagen mit neuen rechtlichen Begriffen und Anforderungen, was in der Praxis zu Unsicherheiten führt. Der folgende Beitrag unternimmt es, hierzu rechtliche Lösungshinweise für die Praxis zu entwickeln.

Problemstellung

Typische Sachverhaltskonstellation

Die typische Sachverhaltskonstellation im Rahmen des behandelten Themas stellt sich wie folgt dar: Die Modernisierung und Erweiterung von mehreren KWK-Anlagen erfolgt an einem Standort. Mehrere auf Erdgasbasis arbeitende KWK-Anlagen – z. B. drei Blöcke an einem Kraftwerksstandort – sollen, zeitlich versetzt, modernisiert werden und im Anschluss an die Modernisierung den Dauerbetrieb wieder aufnehmen. Der Kraftwerksstandort soll entsprechend der Planung der Betreiber durch eine zusätzliche, neu zu errichtende KWK-Anlage erweitert werden. Die modernisierte Gesamtanlage soll mit Aufnahme bzw. Wiederaufnahme des Dauerbetriebs als eine Anlage im Rechtssinne gelten. Die Gesamtanlage muss nach der Modernisierung eine erhöhte installierte elektrische Leistung erhalten sowie eine Effizienzsteigerung aufweisen.

Den vollständigen Artikel finden Sie in Ausgabe 4/2017

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