Montag, 18. Juni 2018
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Mitmischen is possible: Neugegründete Stadtwerke nutzen die Chancen der Energiewende

Kurt Berlo, Daniel Schäfer und Oliver Wagner

AufmacherDie meisten Konzessionsverträge für Strom und Gas auf der örtlichen Verteilnetzebene sind zwischen 2005 und 2016 ausgelaufen. Viele Gemeinden in Deutschland haben dies als Chance verstanden, um mit der Gründung eigener Stadtwerke die örtliche Energieversorgung stärker selbst gestalten zu können. Bei diesem Trend zur Rekommunalisierung waren Städte und Gemeinden mit unter 25.000 Einwohnern besonders stark beteiligt. Im Folgenden sollen die verschiedenen Aspekte der Rekommunalisierung näher betrachtet werden.

Rückbesinnung auf die öffentliche Hand


Alle Aufgaben der örtlichen Daseinsvorsorge lassen sich im Grundsatz öffentlich oder privat organisieren. In den vergangenen gut hundert Jahren gab es immer wieder verschiedene politisch motivierte Entwicklungen, die mal mehr in Richtung „Privat vor Staat“ tendierten und mal eine stärkere Aufgabenwahrnehmung durch die öffentliche Hand im Fokus hatten. Im Energiebereich ist in jüngster Zeit der Bedeutungszuwachs der Kommunen unverkennbar. Seit rund zehn Jahren wird von einer „Renaissance der Stadtwerke“, einem „Trend zur Rekommunalisierung“ und dem Zurückschlagen des Pendels in Bezug auf Privatisierungsvorhaben gesprochen [1–3].

Dieser Rückbesinnung auf die damit verbundenen Gemeinwohlaspekte in der kommunalen Energieversorgung sind somit gegenläufige Entwicklungstrends unter dem Motto „Privat vor Staat“ vorausgegangen. Erst dann ist den kommunalen Entscheidungsträgern deutlich geworden, dass sie im Zuge der Privatisierungswelle der 1990er Jahre nicht nur Eigentum verkauft, sondern auch wichtige demokratische Mitbestimmungsrechte veräußert haben [3].

Den vollständigen Artikel finden Sie in Ausgabe 12/2017

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